Alle unsere Angebote sind für gewerbliche Abnehmer bestimmt.
I. Geltung
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf
der Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen
Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen
des Käufers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
II. Vertragsabschluß
1. Die in Prospekten, Onlienedarstellungen oder ähnlichen Unterlagen
enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden
Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-,
Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit
von Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie
nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt
insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die
dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen
produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren
nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht
unzumutbar sind.
2. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei Bestellungen
durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. Wir
sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von
vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.
Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung
gleich.
III. Preise
1. Soweit nichts anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich
der jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer (+19%).
2. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab dem Shopbetreiber
und Inhaber des Shops ohne Installation, Schulung oder sonstige
Nebenleistungen. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir
liefern in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen
(z. B. seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten des Käufers. Wir
sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung
des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt
nur inerhalb von Deutschland.
3. Zahlungen für Bestellungen aus dem Internet oder über andere
Medien erfolgen per Rechnung.
4. Die Rechnung wird bei Warenauslieferung erstellt und ist innerhalb
von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzüge zu bezahlen.
5. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, behält sich die
Firma exakt vor, Verzugszinsen in Rechnung zu stellen.
6. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es
auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit
Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig
sind.
IV. Lieferung
1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug,
so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit
ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruhte.
3. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten
sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist
er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten.
4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden
Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In
diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder
einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt
auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im
kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum (die Lizenz) an der Kaufsache
erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung
mit dem Käufer über.
2. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug,
stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte
Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist
er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können
in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis
des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann
berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese
vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die
Forderungen des Käufers gegen die
Warenempfänger einzuziehen.
VI. Gewährleistung
1. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das
Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer
Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern
oder neu zu liefern.
2. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig,
daß der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen
und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach
Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und
Rügepflichten gemäß §§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften
Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu
gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden
wir von der Gewährleistung befreit.
4. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
VII. Schadenersatz
1. Im kaufmännischen Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren
Schadens, soweit dieser fahrlässig verursacht wurde.
2. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei
denn, daß wir deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, daß die Daten
aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten
wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt
dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer,
Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für alle abgeschlossenen Verträge/Bestellungen wird als Erfüllungsort
für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand des Shopbetreibers
vereinbart (Darmstadt),mit der Maßgabe, daß wir berechtigt sind,
auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder
verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland,
ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer
nicht.
IX. Software
Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger
beiliegenden oder auf diesem befindlichen Bedingungen. Der Käufer
erkennt die Geltung dieser Bedingungen durch die Öffnung des Datenträgers
ausdrücklich an. Der Käufer, der die Bedingungen nicht anerkennen
will, hat die Datenträger mit allen zugehörigen Teilen unverzüglich
zurückzusenden.
X. Sonstige Vereinbarungen
Die Daten aus der Geschäftsbeziehung werden in unserer EDV gespeichert.
Eine Weitergabe an Dritte wird nicht erfolgen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der
übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.
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Stand 01.01.2007
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